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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Grundlage für Werkleistungen (Software- und Webprojekte) und für Warenlieferungen (IT-Handel).
Hinweis: Diese AGB sind ein Grundgerüst und ersetzen keine Rechtsberatung. Vor dem Livegang müssen die Texte anwaltlich geprüft und auf das tatsächliche Angebot angepasst werden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Huso Group, Inhaber Josef Huso, Kölner Str. 6, 58135 Hagen (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über Werkleistungen (insbesondere Software- und Webentwicklung), Dienstleistungen (insbesondere Wartung und Betreuung) sowie über die Lieferung von Hardware und Softwarelizenzen.
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder textförmliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage ab Zugang gültig.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Leistungen, die dort nicht aufgeführt sind, sind nicht geschuldet und werden gesondert angeboten und vergütet. Der Auftragnehmer kann Teilleistungen erbringen, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Texte, Bilder, Zugänge und Freigaben rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Er versichert, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte an überlassenen Inhalten verfügt, und stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
Verzögerungen, die auf unterbliebene oder verspätete Mitwirkung zurückgehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 5 Termine und Fristen
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Ereignisse höherer Gewalt sowie Störungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern Fristen um die Dauer der Behinderung.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot. Bei Werkleistungen kann eine Anzahlung von bis zu 50 % des Auftragswerts bei Auftragserteilung vereinbart werden. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Wiederkehrende Leistungen (Hosting, Wartung) werden im Voraus für den vereinbarten Abrechnungszeitraum berechnet.
§ 7 Abnahme von Werkleistungen
Der Auftraggeber prüft die fertiggestellte Leistung unverzüglich und erklärt die Abnahme in Textform. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform anzeigt oder die Leistung produktiv nutzt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 8 Warenlieferung, Versand und Eigentumsvorbehalt
Bei der Lieferung von Hardware und Lizenzen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe an den Auftraggeber, bei Versendung an ein Unternehmen mit Übergabe an das Transportunternehmen über. Transportschäden sind unverzüglich anzuzeigen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Für Softwarelizenzen gelten ergänzend die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.
§ 9 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen für den vertraglich vorgesehenen Zweck. An eingesetzten Bibliotheken, Frameworks und Standardkomponenten gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, allgemeine Konzepte, Verfahren und wiederverwendbare Bausteine weiter zu nutzen.
§ 10 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei Werkleistungen hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen und Werkleistungen ein Jahr ab Abnahme bzw. Gefahrübergang; gegenüber Verbrauchern bleibt es bei den gesetzlichen Fristen.
Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf Eingriffe des Auftraggebers, auf unsachgemäße Nutzung oder auf Änderungen an Systemen Dritter zurückzuführen sind.
§ 11 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.
§ 12 Laufzeit und Kündigung von Dauerleistungen
Verträge über Hosting und Wartung laufen, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur für Zwecke der Vertragsdurchführung. Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 14 Referenznennung
Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber nach Abschluss des Projekts unter Nennung von Name, Logo und einer kurzen Projektbeschreibung als Referenz benennen. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Hagen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 2026
